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        <title>bundespolizeigewerkschaft</title>
        <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum</link>
        <description>forum-bundespolizei; Forum Bundespolizei; forum-bundespolizeigewerkschaft.de; bgv-forum; bgv; Bundespolizei; Gewerkschaft;</description>
        <lastBuildDate>Sun, 27 May 2012 17:22:04 +0200</lastBuildDate>
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            <title>bundespolizeigewerkschaft</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum</link>
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        <item>
            <title>Ist mein Computer oder das Forum tot? </title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=491&amp;goto=6127</link>
            <pubDate>Mon, 13 Feb 2012 10:58:01 +0100</pubDate>
            <description><![CDATA[Das geht nicht nur dir so. Mir ist es auch schon aufgefallen.

Aber auf der ehemaligen Konkurenz-Seite DPOLG tut sich fast genauso wenig.

Oder gibt es jetzt eine gemeinsame Seite ??]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>Ist mein Computer oder das Forum tot? </title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=491&amp;goto=6126</link>
            <pubDate>Wed, 08 Feb 2012 14:41:38 +0100</pubDate>
            <description><![CDATA[Laut meinem Computer liegt der letzte Forenbeitrag Monate zur&uuml;ck. Wird nichts mehr geschrieben? Haben die Moderatoren keine Neuigkeiten? Ist das Forum tot oder kann ich die Beitr&auml;ge nur nicht sehen? Meldet euch mal....]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>bgv und DPolG unterzeichnen Absichtserklärung</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=481&amp;goto=6124</link>
            <pubDate>Wed, 27 Jul 2011 19:30:26 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[27. Juli 2011
Artikel drucken
Verhandlungen zur Verschmelzung von bgv und DPolG weiterhin sehr erfolgreich!
Nach &uuml;ber 30 Jahren geht es nun mit gro&szlig;en Schritten endlich wieder einer Verschmelzung von dbb-Gewerkschaften entgegen

Die Verhandlungsf&uuml;hrer der bundespolizeigewerkschaft bgv und der DPolG, Fachverband Bundespolizei, sprechen nach der j&uuml;ngsten Verhandlungsgruppensitzung von einem riesigen Schritt nach vorne. Sie sind sich sicher, die Verhandlungen rechtzeitig und erfolgreich zum Abschluss zu bringen!

Nach dem gemeinsamen Entwurf einer neuen Satzung liegen nun auch die abgestimmten Entw&uuml;rfe des konkreten Verschmelzungsfahrplans und der Richtlinie &uuml;ber die neue Struktur und Gliederung vor. &quot;Dabei sind wirklich gute und faire Ergebnisse erzielt worden&quot;, res&uuml;mierte der Verhandlungsf&uuml;hrer der bgv Ernst Walter. So werden sich in der neuen Gliederung der k&uuml;nftigen regionalen Untergliederungen beide Gewerkschaften zu gleichen Teilen wieder finden. Die neuen Untergliederungen hei&szlig;en Bezirksverband, so wie derzeit bereits in der DPolG, Fachverband Bundespolizei, und werden die Namen der bisherigen Direktionsverb&auml;nde der bgv tragen.

Neben Vereinbarungen &uuml;ber gemeinsame Auftritte in der &Ouml;ffentlichkeit und im Internet wurde auch die Vereinheitlichung der Mitgliedsbeitr&auml;ge - besondere Verg&uuml;nstigungen f&uuml;r Auszubildende, Anw&auml;rter und Tarifbesch&auml;ftigte in den unteren Entgeltgruppen eingeschlossen - erfolgreich beraten. &quot;Dabei sind die monatlichen Mitgliedsbeitr&auml;ge auch weiterhin wesentlich g&uuml;nstiger als bei unserem Mitbewerber aus dem DGB&quot;, bekr&auml;ftigte der Verhandlungsf&uuml;hrer der DPolG, Fachverband Bundespolizei, Heiko Teggatz.

Die beiden Vorsitzenden R&uuml;diger Reedwisch und Hans-Joachim Zastrow arbeiten derweil mit Hochdruck daran, die bereits bislang in den Mitgliedsbeitr&auml;gen eingeschlossenen umfangreichen Leistungen f&uuml;r unsere Mitglieder in den Bereichen Rechtsschutz und sonstigen Versicherungen nicht nur anzugleichen, sondern dabei auch zum Wohl der Mitglieder noch weiter auszubauen und zu optimieren. Dar&uuml;ber hinaus wird die geplante Verschmelzung f&uuml;r alle Mitglieder weitere Verg&uuml;nstigungen und Vorteile auch in anderen Bereichen bringen. Neben den optimierten materiellen Mitgliederleistungen werden auch die Chancen f&uuml;r die Durchsetzbarkeit unserer gewerkschaftlichen Ziele in der Bundespolizeiorganisation und in der Politik durch eine erstarkte gemeinsame Bundespolizeigewerkschaft deutlich verbessert.

Interessierte Mitglieder k&ouml;nnen sich &uuml;ber die bislang in den Verhandlungen vereinbarten Entw&uuml;rfe bei ihren DV/BV-Vorsitzenden informieren.]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>Bau BBI und Managerversagen</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=427&amp;goto=6123</link>
            <pubDate>Mon, 11 Jul 2011 11:11:03 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[W&auml;re sch&ouml;n, wenn Ihr uns regelm&auml;&szlig;ig berichtet, wa so abgeht, wir br&auml;chten auch Fotos.
Gru&szlig;]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>Bau BBI und Managerversagen</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=427&amp;goto=6122</link>
            <pubDate>Mon, 11 Jul 2011 10:53:39 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[Ich habe dies auch als Ger&uuml;cht geh&ouml;rt und es f&uuml;r einen schlechten Scherz gehalten. Nun scheint es aber die traurige Wahrheit zu werden. Die ersten M&ouml;bel sind schon markiert um weiter in BER genutzt zu werden. Teilweise sind die M&ouml;bel noch aus ganz alten Zeiten.  Vieles geh&ouml;rt auf den Sperrm&uuml;ll und ist einfach verbraucht und verschlissen. Warun kein Geld f&uuml;r M&ouml;bel und Einrchtungsgegenst&auml;nde da sein soll kann ich nicht nachvollziehen. Es ist der Beh&ouml;rde ja nicht erst seit gesten bekannt, dass ein neuer Flughafen auch ausgestattet werden mu&szlig;.  ]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>4. Schritt</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=490&amp;goto=6121</link>
            <pubDate>Thu, 07 Jul 2011 14:05:48 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[4. Schritt soll im Sp&auml;tsommer abgeschlossen sein

Im Schritt 4 der Reform konnten sich alle Besch&auml;ftigten der Bundespolizei auf insgesamt 1542 ausgeschriebene Dienstposten bewerben. Insgesamt sind 8487 Bewerbungen (auch Mehrfachbewerbungen) abgegeben worden. 417 Personen verf&uuml;gen bislang noch  &uuml;ber keinen Dienstposten. Von den 417 Personen haben sich aber lediglich 99 Personen auf einen Dienstposten beworben. Aufgrund der Vielzahl der eingegangenen Bewerbungen ist mit einem Abschluss der Auswertung nicht vor Ende des Sommers 2011 zu rechnen.
]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>Bau BBI und Managerversagen</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=427&amp;goto=6120</link>
            <pubDate>Thu, 07 Jul 2011 14:05:06 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[Was steckt hinter der Fassade?

Der neue Flughafen Berlin Brandenburg International (Willy-Brandt-Flughafen) soll einer der modernsten und architektonisch gelungensten Flugh&auml;fen Europas werden. Den Flugg&auml;sten sollen die besten Reisem&ouml;glichkeiten geboten werden. Modernste Luftsicherheitstechnik und hervorragend ausgebildete Kolleginnen und Kollegen sollen die bestm&ouml;gliche Sicherheit der Flugg&auml;ste garantieren. Nur – Was steckt hinter dieser goldenen Fassade? Der Bundespolizei fehlen die Haushaltsmittel, um diese moderne Dienststelle auch mit modernem und vor allem einheitlichem Mobiliar auszustatten. Aus diesem Grund sah sich die Bundespolizei gen&ouml;tigt, sowohl im eigenen Gesch&auml;ftsbereich, als auch in anderen Bundesbeh&ouml;rden nach gebrauchtem und nicht mehr ben&ouml;tigtem Mobiliar zu fragen. F&uuml;r  die Bundespolizeigewerkschaften im dbb (bgv/DPolG) ist dies ein Affront gegen die Mitarbeiter und eine Peinlichkeit f&uuml;r die Bundespolizei. bgv und DPolG werden sich dieser Thematik sehr intensiv annehmen und den Haushaltsgesetzgeber dazu auffordern, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verf&uuml;gung zu stellen. 
]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>bgv und DPolG unterzeichnen Absichtserklärung</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=481&amp;goto=6119</link>
            <pubDate>Thu, 07 Jul 2011 13:41:45 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[Zukunftsorientierte Interessenvertretung f&uuml;r die Bundespolizei

Mitgliederinformation

Weitere erfolgreiche Etappe mit konkreten Ergebnissen:

bundespolizeigewerkschaft bgv + DPolG, Fachverband Bundespolizei =
DPolG Bundespolizeigewerkschaft

Berlin. Im Vorfeld der f&uuml;r den Oktober dieses Jahres geplanten Verschmelzung der beiden Polizeige-werkschaften bundespolizeigewerkschaft bgv und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Fach-verband Bundespolizei, kamen in Berlin (30. Juni bis 1. Juli) &uuml;ber 50 Vertreter beider Gewerkschaften zu einer ersten gemeinsamen Bundeshauptvorstandssitzung zusammen. Hierzu hatte die Bundeslei-tung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) eingeladen. Ziele des Forums waren einerseits die Berichterstattung zum aktuellen Stand der Verschmelzungsverhandlungen, andererseits ging es da-rum, die offenen Fragen zu er&ouml;rtern und zu beantworten. 

Im Rahmen der Tagung unterstrich der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt die besondere Be-deutung der bevorstehenden Verschmelzung beider Polizeigewerkschaften des dbb. „Sie bedeutet eine wichtige St&auml;rkung zur Durchsetzung eigener Gewerkschaftspositionen innerhalb der Bundespoli-zei. Politik und Bundespolizei verfolgen die Entwicklung der Verschmelzung sehr positiv und mit h&ouml;chstem Interesse“, so der DPolG-Bundesvorsitzende. 

Der ebenfalls anwesende stellvertretende Bundesvorsitzende des dbb beamtenbund und tarifunion, Klaus Dauderst&auml;dt, bekr&auml;ftigte, dass die Verschmelzung von bgv und DPolG auch im dbb mit gr&ouml;&szlig;-tem Interesse verfolgt wird. Er sagte seitens des dbb f&uuml;r den Neugr&uuml;ndungsprozess eine weit reichen-de Unterst&uuml;tzung zu. Dauderst&auml;dt - selber Jurist - erl&auml;uterte den rechtlichen Verschmelzungsprozess und stand den Sitzungsteilnehmern zu den einzelnen Abschnitten des Satzungsentwurfes Rede und Antwort.

Beide Bundeshauptvorst&auml;nde billigten im Anschluss den Entwurf der Satzung, der nun noch der Zu-stimmung des Delegiertentages bedarf. Auch in der wichtigen Frage der Namensgebung und des neuen Gewerkschaftslogos waren sich beide Vorst&auml;nde mit gro&szlig;er Mehrheit einig. Die Bundeshaupt-vorst&auml;nde werden deshalb dem Gr&uuml;ndungsdelegiertentag im Oktober vorschlagen, der neuen ge-meinsamen Polizeigewerkschaft den Namen „DPolG Bundespolizeigewerkschaft“ zu geben. Damit soll das neue Dach der DPolG deutlich und die zu vertretende Berufssparte der Bundespolizei in idealer Weise herausgestellt werden. Durch den neuen Namen soll zum Ausdruck kommen, dass die Traditi-onen beider Polizeigewerkschaften nach der Verschmelzung weiter bestehen bleiben. Die „DPolG Bundespolizeigewerkschaft“ soll auch die Rechtsnachfolge beider Vorg&auml;ngergewerkschaften antreten. Dieses bedeutet, dass die bisherigen Rechte der jeweiligen Mitglieder auch nach der Verschmelzung erhalten bleiben. 

Ausgiebige Informationen folgten durch den stellvertretenden DPolG Bundesvorsitzenden, Joachim Lenders, der seit dem Fr&uuml;hjahr die Verhandlungsgruppe von bgv und DPolG moderiert. Ebenso stan-den Fragen der neuen Struktur sowie der Verschmelzung von Orts- und Direktion-/Bezirksverb&auml;nden im Mittelpunkt der Diskussion. Hierzu gaben auch die Verhandlungsf&uuml;hrer, f&uuml;r die bgv, Ernst G. Wal-ter, und f&uuml;r die DPolG, Fachverband Bundespolizei, Heiko Teggatz, praktische Erl&auml;uterungen zu den bisherigen Gespr&auml;chen. 

Alle anwesenden, allen voran die beiden Vorsitzenden R&uuml;diger Reedwisch und Hans-Joachim Zastrow, zeigten sich mit dem Ergebnis der ersten gemeinsamen Bundeshauptvorstandssitzung sehr zufrieden.
]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>bgv und DPolG unterzeichnen Absichtserklärung</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=481&amp;goto=6118</link>
            <pubDate>Thu, 07 Jul 2011 13:41:21 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[orgesehene Verschmelzung von bgv und DPolG:
Die Polizeigewerkschaften im dbb versp&uuml;ren gro&szlig;e Zustimmung
Reedwisch, Zastrow
Foto: intern
Berlin / L&uuml;beck. Im Oktober werden sich, wie bereits allen Mitgliedern hinl&auml;nglich bekannt, die bun-despolizeigewerkschaft bgv und die DPolG, Fachverband Bundespolizei, zu einer neuen gemeinsamen Polizeigewerkschaft auf Bundesebene verschmelzen. Dies ist ein wichtiger und richtiger Schritt. Nach mehreren Sitzungen der Arbeitsgruppen und in der Verhandlungsgruppe sind beide Seiten so weit, ihren Bun-deshauptvorst&auml;nden die erfolgreichen Ergebnisse zur Beschlussfassung vorzulegen. Dieses soll bereits in einer gemeinsamen Konferenz am 30. Juni in Berlin erfolgen.

Unter der Moderation des stellvertretenden DPolG-Bundesvorsitzenden, Joachim Lenders, ist es den Verhandlungsf&uuml;hrern von der bundespolizeigewerkschaft bgv und von der DPolG, Fachverband Bundespolizei, bereits jetzt gelungen, Einigkeit zu den Entw&uuml;rfen einer angestrebten gemeinsamen Struktur, zu gewerkschaftspolitischen Grunds&auml;tzen und auch zu einer gemeinsamen Satzung zu erzielen.

Diese Entwicklung, die von allen Beteiligten als enorme Leistung gesehen und anerkannt wird, ist Voraussetzung f&uuml;r die geplante Verschmelzung. Ein ganz gro&szlig;es Lob ist den einzelnen Mitgliedern und Funktionstr&auml;gern auszusprechen. Wie aus vielen Meinungs&auml;u&szlig;erungen und Zuschriften in E-Mails oder in direkten Gespr&auml;chen mitgeteilt wird, unterst&uuml;tzt die ganz breite Basis die angestrebte Verschmelzung und aus ihrer Sicht bereits &uuml;berf&auml;llige St&auml;rkung der Polizeigewerkschaften im dbb.

Die beiden Vorsitzenden, R&uuml;diger Reedwisch und Hans-Joachim Zastrow, sind sich sicher, dass auch die n&auml;chsten Schritte ruhig und mit Bedacht angegangen werden, um sich dann in der neuen Konstellation noch effektiver f&uuml;r die Interessen ihrer Mitglieder sowie aller Besch&auml;ftigten in der Bundespolizei einsetzen zu k&ouml;nnen. Zur Verbesserung der Situation breiter Schichten in der Bundespolizei wird in Zukunft die volle geb&uuml;ndelte Kraft der neuen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund gebraucht.

&Uuml;ber die Ergebnisse der Konferenz der Bundeshauptvorst&auml;nde wird nachberichtet.]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>Verstrickung von Staat und Wirtschaft</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=453&amp;goto=6117</link>
            <pubDate>Wed, 06 Jul 2011 19:26:44 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[Zwei Artikel - zwei Standpunkte... 

50-Millionen-Euro-Flop
Elektronischer Ausweis wird zum Totalausfall
siehe hier: Welt

Vertreter BMI sagt:
„Ich bin zufrieden“, sagt Gesamtprojektleiter Andreas Reisen ein halbes Jahr nach der Einf&uuml;hrung des neuen Personalausweises (nPA). Zwar r&auml;umt er ein, dass der Start h&auml;tte besser sein k&ouml;nnen und dass noch hinreichend Anwendungen fehlen. Doch Ministerialrat Reisen und IT-Direktor Schallbruch sind sich beim Gespr&auml;ch mit eGovernment Computing im Bundesinnenministerium einig: „Wir m&uuml;ssen uns mit den Erfolgen nicht verstecken.“ 
siehe hier: it-business

Welt.de:
[Mehr als 50 Millionen Euro f&uuml;r einen Rohrkrepierer? Von einem Misserfolg will man im Innenministerium nicht sprechen.

Im Gegenteil. „Deutschland hat mit diesem komplexen, erfolgreichen IT-Projekt auch international einen Achtungserfolg erzielt“, hei&szlig;t es im Haus von Minister Hans-Peter Friedrich (CSU), es gebe international Bestrebungen, Teile des Konzepts zu adaptieren.

Andernorts f&auml;llt indes das Wort von „deutschem Over-Engineering“. Ausgerechnet bei dem Ausweis-Feature, das Anwendern und der Wirtschaft wirklich neue Funktionen er&ouml;ffnen sollte, scheitert der ePerso am Anspruch: bei der qualifizierten elektronischen Signatur. ]

Ein Hinweis f&uuml;r den Steuerzahler: 
„Aus L&uuml;gen, die wir glauben, werden Wahrheiten, mit denen wir leben.“
Oliver Hassencamp]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>Auf ein Bundespolizist kommen wie viele Führungskräfte und zivile Angestellte?</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=489&amp;goto=6116</link>
            <pubDate>Sun, 03 Jul 2011 13:56:45 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[Interessante Studie &uuml;ber die Bundeswehr:

Auf 1 Bundeswehrsoldat kommen:
35 Kameraden 
15 zivile Kr&auml;fte

Ich denke die Bundespolizei kann diese Statistik mittlerweile 
&uuml;bertreffen ...
Reformen machen vieles unm&ouml;glich m&ouml;glich - siehe Erh&ouml;hung der Besoldung (z.B. Abteilungsleiter etc.) aus dem &quot;Nichts&quot;.
 
Welt.de:
Hinter jedem Bundeswehrsoldaten im Einsatz st&uuml;nden 35 Soldaten und 15 zivile Mitarbeiter in Deutschland im Grundbetrieb und zur Unterst&uuml;tzung, berichtet die &quot;Wirtschaftswoche&quot; weiter. Bei den Franzosen seien es acht Soldaten und zwei zivile Mitarbeiter, bei den Briten neun und vier, EU-weit 16 und vier. Die Ausgaben pro Soldat im Einsatz l&auml;gen bei 5,16 Millionen Euro und damit dreimal so hoch wie im EU-Durchschnitt. 

Hierzu folgende links:
Tagesschau.de
Welt.de
]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>Buchempfehlung</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=487&amp;goto=6114</link>
            <pubDate>Tue, 24 May 2011 13:12:54 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[Schwarzbuch Bundeswehr: &Uuml;berfordert, demoralisiert, im Stich gelassen
19.99€ ASIN: B004WRLB0U

Vielleicht findet sich jemand? Schwarzbuch Bundespolizei?
]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>Neufassung der Bundespolizeilaufbahnverordnung (BPolLV)</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=486&amp;goto=6113</link>
            <pubDate>Sun, 22 May 2011 18:34:59 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[
bgv und DPolG: Unzureichende Kabinettsvorlage durch den Minister

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat die Kabinettsvorlage zur neuen BPolLV gebilligt. Dabei wurden offensichtlich die von den Bundespolizeigewerkschaften bgv und DPolG f&uuml;r notwendig gehaltenen &Auml;nderungen am Entwurf der BPolLV nicht ber&uuml;cksichtigt. In der jetzt beabsichtigten Form stellt die neue Verordnung keinen Fort-, sondern eher einen R&uuml;ckschritt f&uuml;r die Entwicklungsm&ouml;glichkeiten in der Bundespolizei dar. „Kein gutes Zeichen f&uuml;r die Besch&auml;ftigten in der Bundespolizei“, wie bgv und DPolG meinen.

Besonders wird kritisiert, dass die Verordnung beim neuen erleichterten Aufstiegsverfahren eine Anhebung des Lebensalters von bisher 40 auf 45 Jahre vorsieht. Zudem soll der Aufstieg zuk&uuml;nftig auch bei dieser Form nicht mehr an den Dienstposten gekoppelt sein. 
bgv und DPolG kritisieren auch, dass die Inhalte des Entwurfes und der Entwurf selber dem BHPR nicht &uuml;berlassen wurden. Zwar besteht kein Beteiligungsrecht gegen&uuml;ber der Personalvertretung, dennoch h&auml;tte es im Wege einer vertrauensvollen Zusammenarbeit eine ausf&uuml;hrliche Er&ouml;rterung geben sollen.

Als n&auml;chstes wird jetzt das Beteiligungsverfahren mit den Spitzenverb&auml;nden (dbb beamtenbund und tarifunion und DGB) erfolgen. Bei diesen Gespr&auml;chen werden bgv und DPolG deutliche Kritik anbringen und detaillierte &Auml;nderungen fordern.

Bundesinnenminister Friedrich ist aufgefordert, den herzlichen Worten gegen&uuml;ber den Besch&auml;ftigten in der Bundespolizei nun auch zukunftsorientierte Taten folgen zu lassen.


]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>LOB - Leistungsorientirte Bezahlung</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=485&amp;goto=6112</link>
            <pubDate>Sun, 22 May 2011 18:33:50 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[LOB – Auszahlung des angesparten Gesamtvolumens

Vor Ostern hatte der BHPR das 1. Modell der Dienstvereinbarung LOB zur Stellungnahme vorliegen. Dieses sah vor, dass das angesparte Gesamtvolumen nach Besch&auml;ftigungszeiten ausgezahlt wird.

Nach Ostern legte das BMI einen neuen Entwurf mit einem 2. Modell einer DV LOB vor. Dieses war deutlich komplizierter und sah vor, dass Teilzeitbesch&auml;ftigung, Zulagen, Zuschl&auml;ge auch f&uuml;r h&ouml;herwer-tige T&auml;tigkeiten ber&uuml;cksichtigt werden. Hier sollten die Besch&auml;ftigten das ausbezahlt bekommen, was sie einbezahlt haben. Berechnungen haben jedoch gezeigt, dass dieses System nicht gerecht ist. 
Hinzu kommt, dass dieses Modell nicht der DV LOB entspricht und damit nicht im Interesse des BHPR war. Die DV LOB selber sieht eine Ausbezahlung nach Besch&auml;ftigungszeiten vor.

BHPR h&auml;lt an der DV LOB fest. Wenn etwas aus dem 2. Modell mit einflie&szlig;en sollte, dann nur die Ber&uuml;cksichtigung einer Teilzeitbesch&auml;ftigung.

Wann das angesparte Gesamtvolumen zur Auszahlung kommt ist nun mittlerweile wieder unklar! Es gibt keinen neuen Termin zur Auszahlung des angesparten Gesamtvolumens.
BHPR und BMI konnten sich noch nicht dar&uuml;ber verst&auml;ndigen, welches Modell zur Anwendung kommt.

Das angesparte Gesamtvolumen betr&auml;gt ca. 3 Millionen Euro, welches sich auf ca. 4.000 Tarifbe-sch&auml;ftigte verteilt. bgv und DPolG fordern die Verantwortlichen auf, zeitnah zu einer L&ouml;sung zu kom-men, damit die Gelder ausbezahlt werden k&ouml;nnen.


Umsetzung der DV LOB oder wie geht es nach der Auszahlung des angesparten 
Gesamtvolumens weiter

Am 17.05.2011 fand nun endlich die f&uuml;r den M&auml;rz 2011 avisierte gemeinsame Informationsveranstal-tung von BHPR und BMI zur Einweisung der Beh&ouml;rdenleiter und Personalvertretungen statt.

Dabei wurden die Anwesenden zun&auml;chst &uuml;ber die Entstehung und die rechtlichen Grundlagen der Dienstvereinbarung zur Umsetzung der Leistungsorientierten Bezahlung der Tarifbesch&auml;ftigten infor-miert.

Zur Umsetzung der DV LOB und des LeistungsTV Bund wird das BPOLP Durchf&uuml;hrungshinweise und Bestimmungen mit Beispielen erarbeiten.

Danach sollen weitere Informationsveranstaltungen durchgef&uuml;hrt werden. Der Verwaltungsaufwand f&uuml;r die Umsetzung der DV LOB soll so gering wie m&ouml;glich gehalten werden. Insofern ist die Bildung von Bewertungsgruppen zu bevorzugen. Es wird aber auch die M&ouml;glichkeit von Einzelbewertungen geben. In beiden F&auml;llen gilt, dass die dienstlichen Vorgesetzten, die f&uuml;r die Leistungsbewertungen verantwort-lich sind, mit den Tarifbesch&auml;ftigten Leistungsziele vereinbaren und diese nach Punkten (1-3) gewich-ten.
Die vereinbarten Leistungsziele sollten nach Meinung von bgv und DPolG realistisch und durch die Tarifbesch&auml;ftigten erreichbar sein. Dabei sollte darauf geachtet werden, dass keine Steigerungen der Quantit&auml;t bei den Zielvereinbarungen vereinbart werden.
]]></description>
        </item>
        <item>
            <title>AG ODP - Schere</title>
            <link>http://www.forum-bundespolizeigewerkschaft.de/Forum/topic.php?id=475&amp;goto=6111</link>
            <pubDate>Sun, 22 May 2011 18:32:54 +0200</pubDate>
            <description><![CDATA[Nicht Hinnehmbar – Arbeit der AG ODP verz&ouml;gert sich!

Nachdem die im BMI t&auml;tige Arbeitsgruppe zum ODP ihren ersten Arbeitsauftrag (die Schere im ODP zu schlie&szlig;en) erf&uuml;llt hat, sollte diese nunmehr fortgef&uuml;hrt werden. In einem weiteren Arbeitspaket soll sich die AG mit den Bewertungsfragen im ODP befassen und die Ungerechtigkeiten bei den unter-schiedlichen Bewertungen gleicher Dienstposten beheben. In einem weiteren Schritt sollen die Bewer-tungen der einzelnen Dienstposten zun&auml;chst durch das Bundespolizeipr&auml;sidium als Verhandlungsvor-lage f&uuml;r das BMI erarbeitet werden. Nun hat man seitens des BMI entschieden, vor der Terminierung der n&auml;chsten AG-Sitzung dem Bundesinnenminister eine Ministervorlage zuzuarbeiten und erst danach die AG tagen zulassen. Dies ist f&uuml;r die Bundespolizeigewerkschaften im dbb bgv und DPolG so nicht hinnehmbar. Auch die Meinung der bgv und DPolG sowie der Personalvertretung sind dem Minister vorzulegen. Denn die Arbeit der AG ODP beruht auf einer Vereinbarung zwischen dem Amtsvorg&auml;nger des jetzigen Bundesinnenministers und den Vorsitzenden der in der Bundespolizei vertretenen Gewerkschaften. Die Versprechen des BMI zu einer deutlichen Steigerung der Gerechtigkeit im Be-wertungsgef&uuml;ge des ODP ziehen sich nun seit drei Jahren hin. Diese Verz&ouml;gerungstaktik f&uuml;hrt zu einer nicht unerheblichen Berufsunzufriedenheit. 
]]></description>
        </item>

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